Die Folgen der weltweiten Abrüstung haben in Rheinland-Pfalz wie in keinem anderen Bundesland tiefe Spuren hinterlassen. Als Folge sind bisher über 100.000 militärische und zivile Stellen verloren gegangen. Seitens der deutschen, französischen und amerikanischen Streitkräfte sind bis Ende 2009 insgesamt 640 Liegenschaften und Objekte mit mehr als 13.000 ha Fläche freigegeben bzw. zur Freigabe angekündigt worden. Besonders betroffen ist die Region Westpfalz, mit rund 4.000 ha Fläche.
Zu den ehemaligen Militärflächen kommen zahlreiche zivile Konversionsflächen der Bahn, Post, sowie Industrie- und Gewerbebrachen hinzu.
Der Truppenabbau - einhergehend mit Arbeitsplatzabbau, Wertschöpfungsverlusten und einem Überangebot an zu verwertenden Flächen - haben zu einschneidenden Folgen für die Wirtschaft, den Arbeits- und den Immobilienmarkt des Landes geführt. Diesen großen Herausforderungen stellt sich das Land in enger Zusammenarbeit mit der kommunalen Seite erfolgreich.
Dazu wurden nachfolgende Maßnahmen ergriffen:
- schnelle und entschlossene Reaktion,
- Aufbau handlungsfähiger Strukturen,
- Entwicklung schlüssiger Strategien für die Regionen,
- umgehende Einleitung notwendiger Vorarbeiten wie z.B. Gefahrerforschungsmaßnahmen,
- massive Bereitstellung von Fördermitteln,
- Aushandlung von Verwertungsmodellen mit dem Bund,
- Erarbeitung von Verwertungskonzepten,
- Gewinnung von Investoren für Großprojekte.
Mit diesen Maßnahmen und Strategien konnte der Grundstein für eine erfolgreiche Konversions- und Entwicklungspolitik gelegt werden.
Wichtige Bausteine der erfolgreichen Konversions- und Entwicklungspolitik sind das Konversionskabinett, der Interministeriellen Ausschüsse Konversions- und Strukturpolitik (Arbeitsebene der betroffenen Ressorts bzw. Staatssekretärsebene) und die im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur eingerichtete Clearingstelle Konversion als zentraler Ansprechpartner in Konversionsfragen.
Auch in den kommenden Jahren wird das Land Rheinland-Pfalz mit der sich fortsetzenden Demilitarisierung konfrontiert sein. Die im November 2004 vom Bundesverteidigungsministerium bekannt gegebene Bundeswehrstrukturreform, mit der die Bundeswehr der geänderten Aufgabenstellung nachkommt, bewirkt allein 9 Standortschließungen in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2011 und führt zu einem Verlust von weiteren 4.300 Dienstposten.
Neben der Bewältigung der negativen Auswirkungen der Bundeswehrstrukturreform liegt ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit der Landesregierung in den Maßnahmen zur Stabilisierung der US-Streitkräfte in Rheinland-Pfalz, um Konversion zu vermeiden.
Aufgrund der finanziellen Situation der öffentlichen Hand, zunehmender Globalisierung, der demographischen Entwicklung und der wirtschaftlichen Verhältnisse insgesamt müssen neue Ideen zur Finanzierung der Konversionsprojekte entwickelt werden. Dabei wird verstärkt auf Public-Private-Partnership Modelle (PPP-Modelle) gesetzt. Ziel ist es, mit vertretbarem öffentlichen Mitteleinsatz das Optimale zu erreichen. Diese Strategie garantiert auch in Zukunft eine erfolgreiche Konversionspolitik in Rheinland-Pfalz. Die Erfolge der bisherigen Konversions- und Entwicklungspolitik sprechen für sich.
Beispielhafte Projekte finden Sie unter: www.konversion.com
