Entwicklungsziele

Stadt- und Ortskerne erhalten und gestalten, Wohn-, Gewerbe- und Industriegebiete entwickeln, zivile und militärische Brachflächen umnutzen, Arbeitsplätze sichern und schaffen, Sicherheit und Versorgung gewährleisten, Freizeitwert und Lebensqualität steigern, das historische Erbe bewahren. Das sind wesentliche Anforderungen, die heute an ein modernes Gemeinwesen gestellt werden. Die Städte und Gemeinden werden daran gemessen, wie sie diesen Herausforderungen gerecht werden. Ihr örtliches Angebot entscheidet, wie sie sich im Standortwettbewerb positionieren und präsentieren können.

Das Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben mit einer ausgewogenen Förderpolitik. Die Förderpolitik orientiert sich dabei insbesondere an den Zielen des Landesentwicklungsprogramms und unterstützt raumordnerische Maßnahmen, Vorhaben zur Sicherung und zum Ausbau der Siedlungs- und Erwerbsstruktur und Maßnahmen zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land.
 
Vor allem gemeindliche Infrastruktureinrichtungen wie Dorfgemeinschaftshäuser und Stadthallen, Dienst- und Verwaltungsgebäude und Erschließungsmaßnahmen sowie Stadterneuerungsmaßnahmen als gebietsbezogene Sanierungs-, Entwicklungs-, Stadtumbau- und andere Stadterneuerungsmaßnahmen mit unzähligen öffentlichen Einzelmaßnahmen aber auch begleitenden privaten Maßnahmen oder als bedeutende Einzelvorhaben wie einzelne Planungs-, Bau-, Modernisierungs- und Ordnungsmaßnahmen werden vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur mit Fördermitteln aus den Förderprogrammen der kommunalen Entwicklung gezielt und maßgeblich mitfinanziert.

Die langjährigen Erfahrungen zeigen, dass die kommunalen Investitionen die Lebensraum- und Umweltqualität sichern, die Wirtschaftsstruktur verbessern und dem Arbeitsmarkt positive Impulse geben. Dabei haben die Investitionen vor allem im regionalen Wirtschaftsgefüge durch Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen einen herausragenden Stellenwert. Das tatsächlich ausgelöste Investitionsvolumen liegt bei vielen Maßnahmen in der Regel wesentlich höher als das Bewilligungsvolumen. Die Förderprogramme der kommunalen Entwicklung sind damit ein wichtiger Motor für die private Investitionstätigkeit.

Entwicklungsschwerpunkte

Ausgleichsfunktion der Regionen und Strukturräume
Die zweckgebundenen Zuweisungen sind ein wertvolles Instrument, um räumliche Ungleichgewichte auszugleichen. Mit den Fördermitteln werden viele Projekte in den strukturschwachen Regionen des Landes gefördert. Die kleinteilige Zentrenstruktur des Landes wird gesichert und über infrastrukturelle Vorhaben ausgebaut.

Verbesserung der qualifizierten Infrastruktur
Einen bedeutenden Stellenwert haben Projekte, die zu einer qualifizierten Verbesserung der lokalen und regionalen Infrastruktur führen. Eine moderne Infrastruktur- und Standortpolitik erfordert zunehmend interkommunale Zusammenarbeit und Kooperation bei Planung, Finanzierung und Durchführung von Projekten. Dies wird vor allem bei den Schwerpunktprojekten erfolgreich praktiziert.

Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortskernen
Die Innenstädte und Ortszentren haben im städtebaulichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und sozialen Gefüge vielfältige Funktionen zu erfüllen. Viele Stadt- und Ortskerne werden zu qualitativ hochwertigen Lebensräumen ausgebaut oder umgestaltet.

Abfangen der negativen Folgen der Konversion
Die Bewältigung der Konversion nimmt eine herausragende landespolitische Bedeutung ein. Die durch die Aufgabe vor allem der militiärischen Nutzungen ausgelösten wirtschaftlichen Verluste werden kompensiert und die sich daraus ergebenden Chancen einer raumordnerisch gebotenen, ökologisch und städtebaulich notwendigen Entwicklung genutzt.

Umbau von durch Funktionsverlusten bedrohter oder betroffener Bereiche
Die als Folge des sich abzeichnenden demographischen und wirtschaftlichen Wandels von erheblichen städtebaulichen oder wirtschaftsstrukturellen Funktionsverlusten betroffenen oder bedrohten Stadt- und Ortsteile werden über integrierte Stadtentwicklungskonzepte und gezielte Stadtumbaumaßnahmen entwickelt.

Aufwertung von Gebieten mit besonderem Entwicklungsbedarf
Die auf Grund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligten und durch das Zusammentreffen sozialer Missstände mit wirtschaftlichen und städtebaulichen Problemen bedrohten Stadt- und Ortsteile werden durch integrierte Handlungskonzepte, investive Maßnahmen und nicht-investive Maßnahmen (z.B. Quartiersmanagment) stabilisiert.