Die Dorferneuerung ist ein Förderinstrument des Landes zur Unterstützung der Gemeinden, die ihre strukturelle Entwicklung als Selbstverwaltungsaufgabe wahrnehmen und zugleich Teil einer aktiven Strukturpolitik für die ländlichen Räume.

Hierzu gewährt das Land Zuwendungen nach § 18 des Landesfinanzausgleichsgesetzes und dem Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes«. Grundlage für eine Förderung ist die Verwaltungsvorschrift »Förderung der Dorferneuerung« (VV-Dorf) in der Fassung vom 15. Mai 2000.

Zuwendungsempfänger sind:

• die Gemeinden und Verbandsgemeinden, auch als Beteiligte bei privaten Vorhaben,
• natürliche und juristische Personen, Personengemeinschaften des privaten Rechts (Personenvereinigungen und Zusammenschlüsse)
• Körperschaften des öffentlichen Rechts, wenn ihr Rechtstatus unmittelbar durch das Grundgesetz gewährleistet ist,

soweit sie Eigentümer oder Träger der Baulast sind, für die eine Zuwendung beantragt wird.

Zielsetzung

Durch die Dorferneuerung soll eine nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklung des Dorfes unterstützt und das Dorf als eigenständiger Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturraum erhalten und weiterentwickelt werden. Die Erhaltung bzw. Stärkung der Funktionsvielfalt der Dörfer in ökonomischer, ökologischer, sozialer und kultureller Hinsicht ist ein Hauptanliegen der Dorferneuerung. Zu den Aufgabenschwerpunkten der Dorferneuerung zählen insbesondere strukturverbessernde Maßnahmen, die vor allem auch zur Stabilisierung bzw. Stärkung der Ortskerne beitragen, wie z.B.

• Die Schaffung bzw. Sicherung wohnstättennaher Arbeitsplätze.
• Die Sicherung bzw. Wiederherstellung der örtlichen Grundversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs.
• Die Umnutzung leerstehender, ortsbildprägender Bausubstanz zum Wohnen und Arbeiten.
• Die Sicherung und Verbesserung des Dorfbildes und der baulichen Ordnung.
• Die Erhaltung und Erneuerung ortsbildprägender wie regional typischer Bausubstanz und Siedlungsstrukturen.
• Die Wiederherstellung oder Erhaltung der Einheit von Dorf und Landschaft.
• Die Förderung der Einsatzbereitschaft und der Selbstinitiativen der Dorfbewohner für die Belange ihres Dorfes.
• Die Durchführung einer umfassenden Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation.

Ein Schwerpunktthema der rheinland-pfälzischen Dorferneuerung ist die »Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Dorferneuerung«. Im Rahmen einer umfassenden und nachhaltigen Dorfentwicklung wird so ein wichtiger Beitrag zur Schaffung familienfreundlicher Gemeinden geleistet. Denn die ländlichen Räume, insbesondere die dünn besiedelten Räume mit ihren Dörfern, werden nur dann Zukunft haben, wenn auch junge Familien mit ihren Kindern im Dorf bleiben, dort ihre Wohnung nehmen und sich für Belange der Dorfentwicklung engagieren. Das Thema ist in eine längerfristige Gesamtkonzeption eingebunden und mündet in vielfältige konkrete Projekte. Allein in den Förderjahren 2000 bis 2009 wurden insgesamt 623 solcher Projekte durchgeführt. Dabei sind Zuwendungen in Höhe von über 27 Millionen Euro gewährt worden. Das ist ein deutliches Indiz dafür, dass in Rheinland-Pfalz nicht nur über das Thema diskutiert wird, sondern ganz konkrete Initiativen zusammen mit den Kindern und Jugendlichen realisiert werden.

In dem Dorferneuerungswettbewerb »Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung « stehen deshalb Kinder und Jugendliche im Mittelpunkt. Für diesen Wettbewerb, der in diesem Jahr bereits zum zehnten Mal ausgelobt wurde stehen insgesamt 35.000 an Preisgelder zweckgebunden für Kinder- und Jugendlichenprojekte zur Verfügung. Die Plätze eins bis drei in der Kategorie Gemeindepreis sind mit einem zusätzlichen Preis in Form einer „Zukunftswerkstatt“ verbunden. Mit Hilfe der Zukunftswerkstatt können die Preisträger vor Ort Leitbilder für eine kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung erarbeiten oder bereits bestehende Ansätze, Initiativen und Projekte weiterentwickeln. Auf diesem Weg können sich Kinder und Jugendliche konkrete Lösungen erarbeiten, um ihre eigenen Vorstellungen und Wünsche im Dorf zu realisieren. Auch in diesem Jahr gibt es wieder einen speziellen Jugendpreis, bei dem sich Kinder und Jugendliche mit eigenen Ideen und Projekten beteiligen können.

Auswirkungen

Dass sich das Förderprogramm mittlerweile zu einem herausragenden Wirtschaftsförderprogramm insbesondere für heimische Handwerksbetriebe entwickelt hat, belegen einige wissenschaftliche Ergebnisse (ifo-Institut, München, 1991):

Jeder FörderEURO der Dorferneuerung löst Folgeinvestitionen in Höhe von rund 7 EURO aus. Mit Hilfe der Dorferneuerung sind direkt und indirekt je 511.292,-- EURO öffentlicher Mittel rund 65 Arbeitsplätze gesichert worden. Fördergelder aus der Dorferneuerung erhöhen Produktion und Beschäftigung und damit auch das Steueraufkommen. Dadurch können rund zwei Drittel der staatlichen Ausgaben durch induzierte Einnahmenerhöhungen wieder abgedeckt werden.

Seit 1991 hat das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen der Dorferneuerung über 430 Millionen EURO an Fördermitteln in den ländlichen Raum investiert. Über 23.050 private und über 3.860 öffentliche Maßnahmen wurden unterstützt. Durch die Gesamtinvestitionen im Rahmen der Dorferneuerung in Höhe von 2,04 Milliarden EURO wurden seit 1991 wichtige wohnstättennahe Arbeitsplätze geschaffen und dauerhaft gesichert. Für Rheinland-Pfalz sind also durch die Dorferneuerung in den vergangenen neunzehn Jahren über 54.600 Arbeitsplätze dauerhaft gesichert worden.

Verfahren

Zuständig für die Bewilligung der Zuwendung für kommunale Vorhaben ist das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Die Bewilligung der Zuwendung für private Vorhaben erfolgt durch die Kreisverwaltungen.

Die Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt erfolgt durch das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Anträge der Gemeinden sind über die Kreisverwaltungen und der ADD in Trier mit einem Entscheidungsvorschlag dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur vorzulegen.

Ansprechpartner sind die Dorferneuerungsbeauftragen bei den Kreisverwaltungen.