Moderne Führungs-und Einsatzmittel für die Polizei
Der Erfolg polizeilicher Arbeit hängt in zunehmendem Maß von der Ausstattung mit moderner Technik ab. Voraussetzungen für die polizeiliche Konflikt- und Problemlösung, die effiziente Verbrechensbekämpfung und die gezielte Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei sind daher der Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnik, leistungsfähiger Einsatzfahrzeuge sowie eine entsprechende Spezialausrüstung. Deshalb hat die Landesregierung erheblich in die Schaffung einer zukunftssicheren Infrastruktur für die Informations- und Kommunikationstechnik der Polizei investiert und die Ausstattung der Polizei weiter verbessert.
Informations- und Kommunikationstechnik
Bereits seit 1996 verfolgt die rheinland-pfälzische Polizei das Ziel, durch konsequente Ausrichtung auf Standards, insbesondere auf die Internet-Technologie, ein integriertes Gesamtsystem aufzubauen. Inzwischen unterstützt RIVAR, das Rheinland-pfälzische Informations-, Vorgangsbearbeitungs-, Auswerte- und Recherche-System alle wesentlichen polizeilichen Tätigkeitsbereiche von der Vorgangsbearbeitung und –verwaltung über die Sach- und Personenfahndung bis hin zur Recherche und Analyse. In einem weiteren Schritt wurden RIVAR und alle anderen Anwendungsbereiche zu dem einheitlichen Polizei-Portal INTRAPOL-RLP zusammengeführt, das damit Zugang zu allen Informationsangeboten und polizeifachlichen Anwendungen bietet. Auch zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität steht eine spezielle Anwendung zur Verfügung, mit der komplexe Zusammenhänge dargestellt und analysiert werden können. Alle polizeilichen Arbeitsplätze sind mit landesweit vernetzten PC’s ausgestattet und ermöglichen die Nutzung der Verfahren im Rahmen eines differenzierten Berechtigungssystems. An der Einführung eines bundesweit einheitlichen digitalen Sprech- und Datenfunksystems bei den Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) hat sich Rheinland-Pfalz von Anfang an aktiv und konstruktiv beteiligt. Von einer beim Innenministerium unter Federführung der Polizei eingerichteten Geschäftsstelle werden die landesspezifischen Aktivitäten bei der Planung und dem Aufbau des Netzes koordiniert.
Kraftfahrzeuge, Boote und Polizeihubschrauber
Der Fuhrpark der Polizei umfasst heute insgesamt rund 2600 Fahrzeuge. Er wurde in den letzten Jahren modernisiert und optimiert. Dieselbetriebene Fahrzeuge werden grundsätzlich nur noch mit Partikelfiltern beschafft. Die Nutzungsdauer der einzelnen Fahrzeuge wurde reduziert und dadurch der Fuhrpark insgesamt verjüngt. Die Funkstreifenwagen sind unter anderem mit Einrichtungen zur Videodokumentation von Anhalte- und Kontrollvorgängen, Navigationssystemen sowie modernen Sprechfunkanlagen mit integrierten Freisprecheinrichtungen und Mobiltelefonen ausgestattet. Die moderne Ausstattung der Wasserschutzpolizei entspricht den heutigen Anforderungen bei der Überwachung des Schiffsverkehrs, der Bekämpfung der Umweltkriminalität sowie der Bewältigung besonderer polizeilicher Lagen auf den Wasserstraßen des Landes. Hierzu sind die Boote mit Schutzeinrichtungen ausgestattet, die es der Besatzung ermöglichen, gefahrlos auch an mit Gefahrgut beladene Schiffe heranzufahren oder in Häfen einzufahren, in denen Gefahrgut umgeschlagen wird. Die Streckenboote der Wasserschutzpolizei können nicht nur mit der gewerblichen Schifffahrt Schritt halten, sondern verfügen über ausreichend Leistung, Schiffe einzuholen und während der Fahrt einer Kontrolle zu unterziehen. Mit den zuletzt in Dienst gestellten Booten verfügt die Wasserschutzpolizei über die modernsten Dienstboote bundesweit. Die beiden Polizeihubschrauber vom Typ EC 135 sind bereits ab Werk für den Einsatz in der Nacht ausgestattet. Sie gehören zu dem modernsten Fluggerät in dieser Klasse Eine zusätzliche Erweiterung des Einsatzspektrums wurde mit der Anschaffung einer kreiselstabilisierten Wärmebildkamera mit Operatorarbeitsplatz und Bildübertragungsanlage erreicht. Damit wird die rheinland-pfälzische Polizeihubschrauberstaffel auch künftig den sich verändernden taktischen Anforderungen gerecht werden können.
Bewaffnung, Schutzausrüstung, Verkehrsüberwachung, Dokumentation
Die Landesregierung hat als eines der ersten Bundesländer eine speziell auf polizeiliche Einsatzbedürfnisse abgestimmte Einsatzmunition für den allgemeinen Polizeidienst eingeführt. Diese nach der technischen Richtlinie zertifizierte Munition erfüllt weit besser als die früher verwandte Einsatzmunition die Forderungen
- nach geringer Gefährdung Unbeteiligter,
- geringer Abprall- und Querschlägergefahr,
- hoher Energieabgabe zur Verbesserung der Mann-Stopp-Wirkung und
- ausreichender Wirkung beim Beschuss von Hartzielen und Fahrzeugreifen.
Die neue Munition dient nicht nur dem Schutz von Unbeteiligten und Einsatzkräften, sondern entspricht auch eher dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, weil die Trefferwirkung sofort erkannt werden kann und dadurch weitere Schussabgaben vermieden werden.
Als Einsatzmittel zur Abwehr von Angriffen unterhalb der Schwelle des Einsatzstockes und der Schusswaffe verfügt die Polizei über ein Pfefferspray, welches den Einsatzkräften als persönlicher Ausrüstungsgegenstand zur Verfügung steht und sich in der Vergangenheit bestens bewährt hat.
Für alle Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im Außendienst beschafft das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur individuell angepasste Unterziehschutzwesten. Bis zum Abschluss dieser Maßnahme ist sichergestellt, dass Schutzwesten als Poolausstattung bei den Dienststellen und in den Streifenwagen vorgehalten werden.
Im Bereich des ABC-Wesens sind landesweit die Einsatzfahrzeuge mit Atemschutzmasken, ABC-Filtern und Schutzanzügen ausgerüstet. Darüber hinaus wurden die Brandermittler mit einer persönlichen Schutzausrüstung in Form von Atemschutz-Filtergerät mit Gebläse, Atemschutzhelm mit Nackenschutz, ABC-Filter und Schutzanzug mit Handschuhen ausgestattet.
Moderne Technik wird auch im Straßenverkehr zur Bekämpfung der Hauptunfallursachen Geschwindigkeit, Nichteinhalten des Sicherheitsabstandes und Alkohol eingesetzt. Insbesondere die Ausstattung der Polizei mit Geschwindigkeits-, video- und fototechnischen Überwachungsanlagen sowie mit leistungsfähigen Abstandsmessgeräten wird ständig dem aktuellen Stand der technischen Entwicklung angepasst. Alle Polizeidienststellen sind mit Atemalkoholmessgeräten ausgestattet, die im Ordnungswidrigkeitenverfahren die Entnahme einer Blutprobe ersetzen können.
Im Bereich des Erkennungsdienstes wird schon seit 2003 die digitale Fotografie erfolgreich eingesetzt. Landesweit wurden digitale Kameras für erkennungsdienstliche Maßnahmen beschafft. Durch diese neue Technik stehen die aufgenommenen Bilder sofort zur Verfügung und können umgehend bearbeitet werden. Aufwendige Laborarbeiten zur Filmentwicklung entfallen dadurch. Die neuen Bilddaten werden im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gespeichert und können auf elektronischem Weg übermittelt werden. Auch in den übrigen Bereichen der Kriminal- und Schutzpolizei wird die digitale Fotografie zunehmend eingesetzt. Durch eine neue Scannertechnologie, sog. „Livescanner“, mit der die Finger- und Handflächenabdrücke der Betroffenen ohne den bisher üblichen Farbeinsatz abgetastet und digitalisiert werden, wird die Prozedur des „Abnehmens“ der Abdrücke vereinfacht. Darüber hinaus wird die Aufnahmequalität durch das digitale Verfahren deutlich gesteigert und ein automatisierter Abgleich mit bestehenden Dateien ermöglicht.