Gesellschaftliche, politische, wirtschaftliche und demografische Entwicklungen verursachen einen immer größer, nachhaltiger und einschneidender werdenen Wandel in unserem Gesellschaftssystem. Dies führt auch dazu, dass die zivile, nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr sich in einem Umbruch befindet. Dies hat insbesondere auch zu einer Transformation des Einsatz- und Führungssystems des Brand- und Katastrophenschutzes geführt. hat.
So steht auch in den Finanzplanungen für den Brand- und Katastrophenschutz der letzten sowie für die Folgejahre die kontinuierliche Umsetzung der Kernpunkte der 2005 in Kraft getretenen Neufassungen des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und des Rettungsdienstgesetzes im Mittelpunkt. Die Optimierung der Einrichtungen zur Führung und Kommunikation der in diesem Bereich tätigen Einrichtungen und Organisationen steht dabei im zentralen Focus der Aufgabenplanungen.
Insbesondere ist dabei die Realisierung der im Endausbauzustand vorgesehenen acht Integrierten Leitstellen (ILtS) mit der notwendigen Bau-, Technik-, Notruf-, Funk- und IT-Infrastruktur zu nennen.
Dazu korrespondierend wird die z. Z. laufende Errichtung des digitalen BOS-Netzes auch für alle im Brand- und Katastrophenschutz sowie Rettungsdienst tätigen Kräfte eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung darstellen, wobei das Land derzeit eine Rücklage bildet zur Förderung der Endgeräte für die kommunalen Aufgabenträger im Brandschutz.
Weitere Beschaffungen bei der Fahrzeugen und Ausrüstung sowie die Förderung kommunaler Investitionen rund die Gesamtinvestitionen in diesem Bereich ab.
Ein weiterer elementarer Schwerpunkt in der Finanzierung ist die der Aus- und Fortbildung der überwiegend ehrenamtlich im Brand- und Katastrophenschutz tätigen Personen. Die Unterstützung und Förderung des Ehrenamtes ist dabei ein Eckwert bei Umsetzung aller Ziele in der Landespolitik. Insbesondere stehen dabei der Betrieb der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFKS) und die dortigen Zukunftsinvestitionen im Mittelpunkt, wobei durch das Aufkommen der Feuerschutzsteuer das Budget vorgegeben wird.


