Lewentz: Rassismus hat auch im Fußballstadion keine Berechtigung

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will gemeinsam mit der Polizei, Fans und Vereinen gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung im Fußball vorgehen. „Sport steht für Fairness, Respekt und Toleranz. Zugleich ist das Fußballstadion aber leider auch ein Ort, an dem gewisse Gruppen diskriminierende Haltungen offensiv ausleben“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung der DVD „Fußball für ein buntes Miteinander – Gegen Rassismus und Diskriminierung“ am Dienstag in Mainz. Die DVD wurde vom Innenministerium in Zusammenarbeit mit der Medienzentrale der Bereitschaftspolizei zusammengestellt und soll dem steigenden Bedarf an Qualifizierung im Umgang mit Rassismus und Diskriminierung in der Vereinsarbeit Rechnung tragen. Die Informationen und Handlungsempfehlungen finden ihren Einsatz besonders in Übungsleiterschulungen und sollen als Beispiel und Anregung dienen.

Lesen Sie weiter

21.05.2013 | Infrastruktur

Lewentz: Ausdehnung der LKW-Maut auf Bundesstraßen sinnvoll

Infrastrukturminister Roger Lewentz hält eine Ausdehnung der LKW Maut auf alle Bundesstraßen für sinnvoll und hat einen entsprechenden Vorschlag von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück begrüßt. „Mit den zusätzlichen Milliardeneinnahmen kämen dringend benötigte Einnahmen ins System, um den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur bei Straße und Schiene zu finanzieren und die Sanierung der Brücken voranzutreiben“, sagte Lewentz. Der Minister verwies auf die Ergebnisse der so genannten „Daehre-Kommission“, die in ihrem kürzlich vorgelegten Bericht bestätigte, dass im Bereich der Verkehrsinfrastruktur bundesweit rund sieben Milliarden Euro jährlich fehlen.

Lesen Sie weiter

17.05.2013 | Sport / Deutsches Turnfest

Staatssekretär Häfner: Turner sind wichtig für den Breitensport

Als eine „tragende Säule der rheinland-pfälzischen Sportlandschaft“ hat Innenstaatssekretär Jürgen Häfner die Turnerinnen und Turner bezeichnet. „Die Vereine im Land stellen seit Jahrzehnten einen wichtigen Teil des Breitensports für die Bevölkerung sicher“, sagte Häfner bei der Eröffnung des Internationalen Deutschen Turnfestes am Samstag in Mannheim. Das fünftägige Fest mit bis zu 75.000 Teilnehmern sei ein Event mit Strahlkraft für die gesamte Rhein-Neckar-Metropolregion und darüber hinaus.

Lesen Sie weiter

17.05.2013 | Städtebau / Kaub

Lewentz: Welterbetitel bleibt Chance für das Mittelrheintal

Innenminister Roger Lewentz sieht in dem UNESCO-Welterbetitel auch weiterhin eine dauerhafte Chance für das Obere Mittelrheintal. „Es liegt an uns, ob wir diese Chancen ergreifen. Dabei müssen wir uns auch immer der Verantwortung für den Erhalt und den Schutz des Denkmals bewusst sein“, sagte Lewentz bei der Eröffnung des neu renovierten Blüchermuseums am Samstag in Kaub. Die Stadt Kaub sei ein gutes Beispiel für eine sinnvolle städtebauliche Weiterentwicklung im Mittelrheintal.

Lesen Sie weiter

17.05.2013 | Infrastruktur / Eifelkreis Bitburg-Prüm

Lewentz: 500.000 Euro für Ausbau K 169 zwischen Olzheim und Knaufspesch

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K 169 zwischen Olzheim und Knaufspesch einen Zuschuss in Höhe von rund 500.000 Euro zugesagt. „Die Maßnahme ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.

Lesen Sie weiter

16.05.2013 | Infrastruktur

Lewentz: CDU-Kritik an Verkehrsfinanzierung ohne Substanz

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die Kritik der CDU an der Finanzierungskon-zeption des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) und der Straßenbaupolitik des Landes als „sachlich verfehlt und inhaltlich völlig substanzlos" zurückgewiesen. „Für alle Kreditaufnahmen seit der Gründung des LBM gab es jeweils die grundsätzliche Zustimmung in den Haushaltsplänen des Landes durch den Landtag. Hier von fehlender Transparenz oder Verschuldung am Gesetzgeber vorbei zu sprechen, zeuge entweder von Unkenntnis oder reinem Oppositions-Getöse“, so Lewentz.

Lesen Sie weiter

16.05.2013 | Internet / Open-Government-Data-Portal

Raab: Rheinland-Pfalz schafft mehr Transparenz in Verwaltung

Mehr als 7.000 Bürgerinnen und Bürger haben das Open-Government-Data Portal des Landes seit dessen Start besucht. „Die Zahlen aus den ersten beiden Monaten zeigen, dass wir auf einem guten Weg zu mehr Transparenz sind“, sagte die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, am Donnerstag im Medienaussuchuss des Landtags in Mainz. Das Land Rheinland-Pfalz hat sein Open-Government-Data-Portal am 5. März auf der Computermesse CeBIT in Hannover mit mehr als 1.300 Daten und Dokumenten gestartet, mittlerweile kann auf 1.500 Datensätze zugegriffen werden.

Lesen Sie weiter

16.05.2013 | Dorferneuerung / Ortsgemeinde Bremm

Staatssekretärin Raab: 637.300 Euro für „Calmont-Forum“ in Bremm

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat der Ortsgemeinde Bremm Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde Bremm erhält für den Neubau des „Calmont-Forums“ 675.300 Euro als Zuschuss des Landes. „Mit der finanziellen Unterstützung aus dem Dorferneuerungsprogramm des Innenministeriums steigert der Dorfkern von Bremm weiter seine Attraktivität für den Tourismus“, sagte Raab. Mit dem neuen Gemeinschaftshaus werde eine Anlaufstelle für die gesamte Dorfgemeinschaft und besonders für die Jugend und die ältere Bevölkerung geschaffen. Ziel sei es, Leerstände im historischen Ortskern zu vermeiden und ein attraktives Umfeld zu schaffen, betonte die Staatssekretärin.

Lesen Sie weiter

16.05.2013 | Polizeiliche Kriminalstatistik 2012

Lewentz: Zahl der Straftaten in Rheinland-Pfalz weiter zurückgegangen

Innenminister Roger Lewentz hat heute in Mainz die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2012 vorgestellt. Diese weist aus, dass die Zahl der Straftaten in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen ist: Mit insgesamt 267.471 Delikten hat die Polizei über 7.200 Straftaten weniger registriert als im Jahr zuvor. Das ist ein Rückgang um 2,6 Prozent und zugleich die geringste Fallzahl der letzten elf Jahre. Die häufigsten Straftaten waren mit 84.200 Fällen oder einem Anteil von 31,5 Prozent Diebstahlsdelikte, wobei auch deren Zahl 2012 erneut zurückging, und zwar um über 3.300 Fälle bzw. um 3,8 Prozent.

Lesen Sie weiter

15.05.2013 | Infrastruktur / Landkreis Cochem-Zell

Lewentz: 540.000 Euro für Ausbau K 42 zwischen Beilstein und Liesenich

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Cochem-Zell für den Ausbau der K 42 zwischen Beilstein und Liesenich einen Zuschuss in Höhe von rund 540.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.

Lesen Sie weiter