Das Ministerium der Justiz und für Verbaucherschutz und für Verbaucherschutz und das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur des Landes Rheinland-Pfalz stellen in Zusammenarbeit mit den anderen Ministerien des Landes und der Staatskanzlei in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte zum rheinland-pfälzischen Landesrecht im Internet bereit.

Sie finden dort alle Rechtsvorschriften (Landesgesetze und Landesverordnungen) und in einem Basisdienst aktuelle Texte einer Vielzahl wichtiger Verwaltungsvorschriften. Ferner werden Hinweise zum Landesrecht gegeben.

Die Suche nach einer Vorschrift kann über die Volltextsuche oder über eine nach Sachgebieten gegliederte Gesamtliste (Rechtsvorschriften oder Verwaltungsvorschriften) vorgenommen werden.

Bei allen Rechtsvorschriften wird auf den aktuellen Stand der letzten Änderung hingewiesen. Da insbesondere bei umfangreichen Änderungsvorschriften für die Konsolidierungsarbeiten einige Zeit benötigt wird, ist der Stand nicht immer tagesaktuell. Die Bemühungen gehen aber dahin, den Stand der Rechtsvorschriften so tagesaktuell wie möglich zu halten.

Bei den im Internet abrufbaren Texten handelt es sich nicht um amtliche Fassungen der Rechtsvorschriften. Diese erschließen sich vielmehr aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz (Herausgeber und Verleger: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Peter-Altmeier-Allee 1, 55116 Mainz; Auslieferung von Einzelstücken durch das Landes-hauptarchiv, Karmeliterstraße 1-3, 56068 Koblenz) oder aus der Sammlung des bereinigten Landesrechts Rheinland-Pfalz - BS -, die in Rheinland-Pfalz bei kommunalen und staatlichen Behörden eingesehen werden kann. Die Verwaltungsvorschriften sind im Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, diejenigen des Ministeriums der Justiz und für Verbaucherschutz und für Verbaucherschutz sind im Justizblatt Rheinland-Pfalz und diejenigen des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in dessen Amtsblatt veröffentlicht.

Die Rechts- und Verwaltungsvorschriften können über nebenstehenden Link auf den Internetseiten des Ministeriums der Justiz und für Verbaucherschutz und für Verbaucherschutz eingesehen und für den privaten Gebrauch ausgedruckt und herunter geladen werden.