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Moderne Verwaltung Büro
Startseite > Moderne Verwaltung > Verwaltungsmodernisierung > Regelungsoptimierung

Reglungsoptimierung

„Den Abbau überflüssiger Bürokratie werden wir mit aller Kraft vorantreiben und Genehmigungsverfahren weiter beschleunigen“, führt Ministerpräsident Kurt Beck in seiner Regierungserklärung vom 30. Mai 2006 aus. In diesen Worten spiegelt sich das Ziel des Modernisierungsfelds Regelungsoptimierung wider, nämlich „weniger, aber bessere Rechtsvorschriften“.

Um dies zu erreichen, hat die Landesregierung eine Reihe von Maßnahmen getroffen, z.B. eine konsequente Rechtsbereinigung, Standardabbau, Abbau von und Gegenprüfung neuer Verwaltungsvorschriften sowie Einführung des Instruments der Gesetzesfolgenabschätzung. Dabei geht es einerseits darum, Überregulierungen abzuschaffen und Belastungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft durch unnötige Bürokratie und langwierige Verfahren abzubauen. Andererseits sollen bestehende und weiterhin notwendige sowie künftig zu erlassende Rechtsnormen weiter vereinfacht und verbessert werden.