Mehr als 116 Millionen für die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur
In Umsetzung des Konjunkturprogramms II wurden in Land Rheinland-Pfalz über das Sonderprogramm "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren" zusätzliche Investitionen von mehr als 850 Mio. Euro angestoßen. Hiervon hat der Bund 469 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, den Rest tragen Land, Kommunen und freie Träger.
Über die Förderprogramme des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur (Investitionsstock, Städtebauli-che Erneuerung, Dorferneuerung, Sportstättenförderung, Feuerwehr und Katastrophenschutz) sowie im Bereich der kommunalen IT-Service-Infrastruktur konnten im Rahmen des Sonderprogramms des Landes insgesamt 215 Projekte mit einem Investitionsvolumen von über 116 Millionen Euro umgesetzt und abgeschlossen werden.
Im Einzelnen wurden die Mittel aus dem Konjunkturprogramm II in folgenden Förderbereichen eingesetzt:
Förderbereich | Investitionsvolumen |
|---|---|
Investitionsstock | 34,5 Mio. Euro |
Städtebauliche Erneuerung | 26,2 Mio. Euro |
Dorferneuerung | 13,1 Mio. Euro |
Sportstättenförderung | 24,3 Mio. Euro |
Feuerwehr- und Katastrophenschutz | 16,1 Mio. Euro |
Kommunale IT-Service-Infrastruktur | 2,0 Mio. Euro |
Gesamt | 116,2 Mio. Eur |
Hierbei handelt es sich allerdings nur um eine vorläufige Darstellung, da sich nach endgültiger Abrechnung der Projekte durch die Zuwendungsempfänger und Prüfung der Verwendungsnachweise noch Änderungen ergeben können.
Darüber hinaus wurden Mittel des Investitionsschwerpunkts „Bildung“ aus dem Sonderprogramm des Landes bereitgestellt, die in Investitionen in Sportanlagen, die auch von Schulen genutzt werden, geflossen sind.
Das für Projekte im kommunalen Bereich im Rahmen des Konjunkturprogramms II bereitstehende Finanzvolumen hat die Landesregierung soweit wie möglich über die bewährten Förderprogramme zur Verfügung gestellt und unter Anwendung der hierfür geltenden, bekannten und erprobten Verfahrensregelungen abgewickelt.
Informationsangebot des rheinland-pfälzischen Ministeriums der Finanzen
Weitere Informationen über die Umsetzung des „Konjunkturpakets II“ innerhalb der rheinland-pfälzischen Landesregierung sowie eine Übersicht über sämtliche Projekte einschließlich des Umsetzungsstandes erhalten Sie über die Homepage des Ministeriums der Finanzen.
